Wenn du entdeckst, daß du ein totes Pferd reitest…

…dann steig ab.

Ich habe diesen Rat der Dakota[1]Stammesgruppe der Sioux befolgt und beende meine Parteimitgliedschaft bei der Piratenpartei zum 31.12.2015.

Mir geht so viel durch den Kopf, was ich hier als Begründung und Erklärung hinschreiben möchte, aber Florian Bokor beschreibt es treffender, als ich es je könnte. Und da Teilen bekanntlich das neue Haben ist, schließe ich mich seinen Ausführungen, von der Sache mit dem Aufbauen der Partei und dem PolGF-Amt abgesehen, vollumfänglich an:

Florian Bokors Abschiedsbrief-online

Fußnoten

Mein Tätigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht von Rüdiger Sehls, 1. stellvertretender Vorsitzender
des Vorstands des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei

Aufgaben:

  • Presse
  • Kommunikation + Social Media
  • Zeugwart
  • Koordination von (allgemeinen/ regelmässigen) Treffen
  • Virtuelle Mitbestimmung
  • Diversity- und Inklusionsbeauftragter
  • OTRS
  • Anfragen

Anwesend bei 10 von 13 Vorstandssitzungen (bis zu meinem Rücktritt)

Chronologische Aufzählung der Tätigkeiten:

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Rücktritt vom Piraten-Vorstand

Ich bin heute von meinem Amt als 1. stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei zurückgetreten. Ich hatte mir vorgenommen, öffentlich keine schmutzige Wäsche zu waschen, aber ich bin den Menschen, die mich gewählt haben dennoch eine Erklärung schuldig. Deshalb versuche ich es kurz, sachlich und nicht personenbezogen zu begründen:

Jeder Mensch setzt seine Prioritäten nach ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten. Mir ist vorrangig der Antifaschismus wichtig, da wir ihm und nur ihm unsere Freiheit verdanken. Es gibt bei Faschismus keine neutrale Position. Desmond Tutu sagte: »If you are neutral in situations of injustice, you have chosen the side of the oppressor.« Faschismus ist unrecht. Wer bei Faschismus wegsieht, stellt sich auf die Seite der Faschisten.

Nicht alle Mitglieder des Vorstandes sahen sich imstande, mein antifaschistisches Engagement zu respektieren, was für mich einen Vertrauensbruch darstellt, welcher die weitere Ausübung meines Ehrenamtes als 1. stellvertretender Vorsitzender verunmöglicht.

Den übrigen Vorstandsmitgliedern danke ich für die freundschaftlich geprägte Zusammenarbeit. Fühlt Euch gedrückt, Ihr Lieben! <3

Meinen Tätigkeitsbericht werde ich zur nächsten KMV veröffentlichen.

Nägel mit Köpfen und Themen

Ich hatte ja bereits erwähnt, daß ich mich künftig mehr im Kreisverband engagieren möchte. Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung machte ich Nägel mit Köpfen und kandidierte erfolgreich bei der Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei.

Mit folgenden Themen, die ich hier nochmals detaillierter ausführen will, bewarb ich mich um die Stimmen der anwesenden Mitglieder:

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Ich bin wieder da und war nie weg

Jaja, ich geb’s ja schon zu: Der Austritt war eine reine Affekthandlung. Ich hab ihn schon in der Woche darauf bereut. Den derzeitigen Bundesvorstand kann ich immer noch nicht ernst nehmen, aber da kann ja unser KV Kafka nix dazu. Und genau deshalb möchte ich mich hier mehr einbringen.

Also habe ich heute den Vorstand gebeten, meinen Austritt nicht zu behandeln, und da er noch nicht bearbeitet war, war ich auch nie ausgetreten. 😉

Austritt aus der Piratenpartei

Soeben habe ich das Austrittsformular unterzeichnet.

Die Piratenpartei ist nach wie vor die einzige Partei, in der ich Mitglied sein will, aber ich kann und will es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, derselben Partei anzugehören, wie der neugewählte Bundesvorstand. Sobald die Piratenpartei sich wieder einen Vorstand gewählt hat, der wenigstens Ansatzweise mit dem Parteiprogramm kompatibel ist, werde ich wieder die Mitgliedschaft beantragen.

Diese Entscheidung wird keinen Einfluß auf die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg haben. Mein Ehrenamt als Bezirksbeirat bleibt davon ebenfalls unberührt, da ich nicht von der Piratenpartei entsendet wurde, sondern von der Linken.

Vorschußlorbeeren

Die Wahlperiode hat noch nicht begonnen, da kann Alex Schestag schon den ersten Erfolg für die Piraten verbuchen:
Freies bzw. kostenloses WLAN in der Heidelberger Altstadt

Auch seine Koalitionsverhandlungen waren erfolgreich:
Die Linke Piraten

Und letztlich profitiere auch ich von dieser Koalition, denn die Linke will mich in den Bezirksbeirat im Pfaffengrund entsenden. Das ist ein Vertrauensvorschuß, für den ich mich von Herzen bedanke und ich will mich bemühen, die Fraktion und die Pfaffengrunder*innen nicht zu enttäuschen.

Wo geht’s denn hier zum Wahlausgang?

Mit drei Prozent hatten wir gerechnet, auf vier gehofft, 2,64% sind es letztendlich geworden. Damit bekommt die Piratenpartei einen Sitz im Heidelberger Gemeinderat.

Ich will nicht leugnen, daß mich das Wahlergebnis zunächst enttäuschte. Ich hätte gerne erlebt, daß die Piratenpartei einen oder zwei Sitze mehr ergattert. Aber hey, wir sind aus dem Stand in den Gemeinderat gekommen, das ist doch für eine kleine, junge Partei auch schon ein Erfolg — zumal wir nicht über die finanziellen Mittel für eine Materialschlacht verfügten.

Alex Schestag hat es geschafft, er wird für die Piratenpartei in den Heidelberger Gemeinderat einziehen. Leider hat Caro Eickhoff das Ziel um Haaresbreite verfehlt, sie hätte dem Gemeinderat und der Stadt sicher gut getan.

Auch ich selbst bin gescheitert. Ich hätte mich sehr über eine Entsendung als Bezirksbeirat für den Pfaffengrund gefreut. Die Piratenpartei darf auch drei Bezirksbeirät*e entsenden, aber keine*n davon für „meinen“ Stadtteil. Das ist wohl die gerechte Strafe der Wähler dafür, daß ich andernorts mehr Präsenz im Wahlkampf zeigte als im Pfaffengrund.

Selbstverständlich wird mich das nicht davon abhalten, den Kreisverband der Piratenpartei im Allgemeinen und Alex im Gemeinderat im Speziellen zu unterstützen. Irgendwo muß ich die Motivation ja schließlich kanalisieren. 😉

Meine Kandidaturbewerbungsrede

Hallo!

Ich bin Rüdiger Sehls und ziemlich nervös.

Es ist nicht das erste mal, daß ich zu einer größeren Menschenmenge rede und auch nicht zum ersten mal bin ich dabei nervös. Aber während es sonst die Anwesenheit so vieler Menschen war, die mir Respekt einflößte, ist es jetzt deren Abwesenheit, die mich umtreibt.

Die Abwesenheit von Piratinnen – im Stadtrat.

Es gibt im Heidelberger Stadtrat nämlich keine Piratinnen und ich will gerne und unbedingt helfen, diesen Mißstand zu beseitigen.

Damit ich die Gelegenheit dazu bekomme, muß ich Euch überzeugen, mich auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu wählen.

Ich hab verschiedene Talente und Begabungen. Was ich nicht so gut kann, ist Werbung für mich selbst machen. Aber zum Glück, ist Eigenlob auch gar nicht notwendig.

Ich will keinen Sitz im Stadtrat, weil ich meine, ich wäre ein besserer Politiker oder Verwaltungswirt, sondern weil ich der Überzeugung bin, daß es im Heidelberger Stadtrat Menschen braucht, die motiviert sind, die Themen der Piratenpartei ins Gespräch zu bringen, und die für unser Wertegerüst streiten wollen.

Und unsere Ideen und Ziele für Heidelberg sind solch eine Anstrengung verdammt noch mal auch wert!

Weil wir die Lebensqualität der Menschen verbessern wollen und dabei noch den Anspruch haben, keins außen vor zu lassen.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel – umso mehr angesichts der Tatsache, daß die Mehrheit der Heidelbergerinnen in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen angegeben haben, sich in Heidelberg sehr wohl zu fühlen.

Aber es gibt durchaus Gelegenheit uns einzubringen: Als größte Probleme in Heidelberg waren unter den drei häufigsten Nennungen unter anderem der Wohnungsmarkt, die Mieten und die Konversion.

Das sind doch unsere Themen.

Politik- und Parteienverdruß war übrigens auch unter den meistgenannten Problemen. Das schreit doch förmlich nach der Piratenpartei. Hier können wir auch für zukünftige Landtags-, Bundestags- und Europaparlamentswahlen zeigen, daß Piraten wirken.

Und wo ich grad bei Hashtag-tauglichen Bullshit-Bingo-Sprüchen bin:

Ich bin motiviert!

Ich brenne darauf, für Euch den Stadtrat zu entern wie ich schon lange nichts mehr ersehnt hab.

Auch deshalb, weil ich es nicht nur für die Piratenpartei, die Heidelbergerinnen, meine Nachbarinnen und Freundinnen tun will, sondern auch für meine Familie – damit meine Kinder in einem vielfältigen, barrierefreien und inklusiven Heidelberg aufwachsen.

Ach, und bevor jemensch einen Interessenkonflikt wittert:

Kinder sind durchaus auch unsere Zielgruppe.

Zum Beweis darf ich mal hier aus unserem Grundsatzprogramm, nein sorry, aus diesem Kinderbuch über Piraten zitieren:

„Viele Piraten, die bei der täglichen Arbeit auf dem Schiff oder im Kampf ein Körperteil verloren hatten, bekamen als Schmerzensgeld einen Teil der Beute.“

Das ist Inklusion.

Quasi ein bedingungsloses Grundeinkommen Seeräuber-Style.

Wow! Such Teilhabe! Very Piratenpartei!

Lieben Dank fürs Zuhören!