Rücktritt vom Piraten-Vorstand

Ich bin heute von meinem Amt als 1. stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei zurückgetreten. Ich hatte mir vorgenommen, öffentlich keine schmutzige Wäsche zu waschen, aber ich bin den Menschen, die mich gewählt haben dennoch eine Erklärung schuldig. Deshalb versuche ich es kurz, sachlich und nicht personenbezogen zu begründen:

Jeder Mensch setzt seine Prioritäten nach ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten. Mir ist vorrangig der Antifaschismus wichtig, da wir ihm und nur ihm unsere Freiheit verdanken. Es gibt bei Faschismus keine neutrale Position. Desmond Tutu sagte: »If you are neutral in situations of injustice, you have chosen the side of the oppressor.« Faschismus ist unrecht. Wer bei Faschismus wegsieht, stellt sich auf die Seite der Faschisten.

Nicht alle Mitglieder des Vorstandes sahen sich imstande, mein antifaschistisches Engagement zu respektieren, was für mich einen Vertrauensbruch darstellt, welcher die weitere Ausübung meines Ehrenamtes als 1. stellvertretender Vorsitzender verunmöglicht.

Den übrigen Vorstandsmitgliedern danke ich für die freundschaftlich geprägte Zusammenarbeit. Fühlt Euch gedrückt, Ihr Lieben! <3

Meinen Tätigkeitsbericht werde ich zur nächsten KMV veröffentlichen.

Nägel mit Köpfen und Themen

Ich hatte ja bereits erwähnt, daß ich mich künftig mehr im Kreisverband engagieren möchte. Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung machte ich Nägel mit Köpfen und kandidierte erfolgreich bei der Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei.

Mit folgenden Themen, die ich hier nochmals detaillierter ausführen will, bewarb ich mich um die Stimmen der anwesenden Mitglieder:

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Mitglied der progressiven Plattform

Ganz offensichtlich stehe ich mit meiner Unzufriedenheit über den Verlauf und den Ausgang des vergangenen Bundesparteitags der Piraten nicht alleine da. Etliche enttäuschte Angehörige des progressiveren Flügels der Piratenpartei trafen sich schon während des Parteitages im Foyer und beschlossen sich zu organisieren — die Progressive Plattform war geboren.

Da die Plattform auch als Schutzraum gedacht ist, kann eins nicht einfach beitreten, sondern muß die Aufnahme beantragen. Auch ich habe mich beworben und bin glücklich und fühle mich geschmeichelt, seit heute Mitglied der Progressiven Plattform zu sein.

Austritt aus der Piratenpartei

Soeben habe ich das Austrittsformular unterzeichnet.

Die Piratenpartei ist nach wie vor die einzige Partei, in der ich Mitglied sein will, aber ich kann und will es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, derselben Partei anzugehören, wie der neugewählte Bundesvorstand. Sobald die Piratenpartei sich wieder einen Vorstand gewählt hat, der wenigstens Ansatzweise mit dem Parteiprogramm kompatibel ist, werde ich wieder die Mitgliedschaft beantragen.

Diese Entscheidung wird keinen Einfluß auf die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg haben. Mein Ehrenamt als Bezirksbeirat bleibt davon ebenfalls unberührt, da ich nicht von der Piratenpartei entsendet wurde, sondern von der Linken.